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   LAG Schleswig-Holstein, 25.11.2009 - 3 Sa 404/08   

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https://dejure.org/2009,18730
LAG Schleswig-Holstein, 25.11.2009 - 3 Sa 404/08 (https://dejure.org/2009,18730)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 25.11.2009 - 3 Sa 404/08 (https://dejure.org/2009,18730)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 25. November 2009 - 3 Sa 404/08 (https://dejure.org/2009,18730)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • LAG Schleswig-Holstein PDF

    Arbeitszeit, Vergütung, Innendienstler, Steward, Forschungsschiff, Anwesenheit an Bord, Freiwache, Arbeitsleistung, Anordnung, konkludente Anordnung, Bereitschaftsdienst, Darlegungs- und Beweislast des Arbeitnehmers

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vergütung für Anwesenheit eines Innendienstlers an Bord eines Schiffes außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit; Tarifbegriff der "angeordneten Anwesenheit an Bord"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütung für Anwesenheit eines Innendienstlers an Bord eines Schiffes außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit; Tarifbegriff der "angeordneten Anwesenheit an Bord"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BAG, 28.05.2009 - 6 AZR 141/08

    Arbeitsvergütung - Anordnung der Anwesenheit an Bord eines Schiffes

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 25.11.2009 - 3 Sa 404/08
    Diese Sonderregelung Nr. 11 in § 46 Abs. 2 TVöD BT-V Bund verdrängt in ihrem Anwendungsbereich die Regelungen über die Vergütung von Bereitschaftsdienst in § 8 Abs. 4 TVöD AT (vgl. BAG vom 28.05.2009 ­ 6 AZR 141/08 ­ zitiert nach Juris m.w.N., Rz. 14-16).

    Auch eine konkludente Anordnung der Anwesenheit an Bord, die für das Vorliegen der Voraussetzungen des § 46 Nr. 11 Abs. 2 TVöD BT-V Bund nach der Rechtsprechung des BAG (siehe Urteil vom 28.05.2009 ­ 6 AZR 141/08 und Urteil vom 14.10.1093 ­ 6 AZR 221/92) ausreichend wäre, ist vorliegend nicht erfolgt.

  • BAG, 14.10.1993 - 6 AZR 221/92

    Anordnung der Anwesenheit an Bord - Verlassen eines Schiffes bei Nichtanordnung

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 25.11.2009 - 3 Sa 404/08
    § 46 Nr. 11 Abs. 2 TVöD BT-V Bund ist wortlautidentisch mit der Vorgängervorschrift der SR 2 g BAT Nr. 3.Abs. 6 Satz 1. Zum Verständnis der Vorgängerregelung wird auf die hierzu ergangene Entscheidung des BAG vom 14. Oktober 1993, 6 AZR 221/92 verwiesen.

    Auch eine konkludente Anordnung der Anwesenheit an Bord, die für das Vorliegen der Voraussetzungen des § 46 Nr. 11 Abs. 2 TVöD BT-V Bund nach der Rechtsprechung des BAG (siehe Urteil vom 28.05.2009 ­ 6 AZR 141/08 und Urteil vom 14.10.1093 ­ 6 AZR 221/92) ausreichend wäre, ist vorliegend nicht erfolgt.

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 21.04.2020 - 5 Sa 143/19

    Freizeit an Bord keine vergütungspflichtige Arbeitszeit - Wasser- und

    Die Anwesenheit ist zwangsläufige Folge der arbeitsvertraglichen Verpflichtungen der Besatzungsmitglieder eines Seeschiffs (BAG, Urteil vom 28. Mai 2009 - 6 AZR 141/08 - Rn. 21 f., juris = ZTR 2009, 495; vgl. zu § 46 Nr. 11 Abs. 2 TVöD-BT-V: LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 06. Juli 2010 - 5 Sa 134/10 - Rn. 78, juris; LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 22. Dezember 2009 - 5 Sa 341/08 - Rn. 54, juris; LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 22. Dezember 2009 - 5 Sa 17/09 - Rn. 50, juris; LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 16. Dezember 2009 - 6 Sa 92/09 - Rn. 54, juris; LAG Schleswig-Holstein, Teilurteil vom 09. Dezember 2009 - 3 Sa 455/08 - Rn. 46, juris; LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 26. November 2009 - 4 Sa 16/09 - Rn. 77, juris; LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 26. November 2009 - 4 Sa 16/09 - Rn. 77, juris; LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 26. November 2009 - 4 Sa 23/09 - Rn. 51, juris; LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 25. November 2009 - 3 Sa 404/08 - Rn. 51, juris).
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